Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Siehe auch: Auftragsbearbeitungsvertrag (AVV)

Art. 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für alle Verträge zwischen Vincent Schmid, Elevate Page (nachfolgend «Anbieter»), und dem Nutzer (nachfolgend «Kunde») über die Nutzung der Plattform Elevate Page (nachfolgend «Plattform» oder «Dienst»).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Art. 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Elevate Page ist ein Website-Baukasten mit Hosting in der Schweiz. Der Kunde gestaltet seine Website in einem visuellen Editor und veröffentlicht sie unter einer Adresse der Plattform oder unter einer eigenen Domain. Je nach gebuchtem Paket stehen Kontaktformulare, Online-Buchung (Termine und Gruppenkurse) und ein Online-Shop zur Verfügung.

Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Paket und der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang im Rahmen der technischen Weiterentwicklung zu erweitern, zu ändern oder anzupassen.

Die erste Veröffentlichung einer Website und jede neu verbundene eigene Domain werden vor der Freischaltung durch den Anbieter geprüft. Spätere Änderungen einer freigeschalteten Website gehen ohne erneute Prüfung online.

Die Verfügbarkeit des Dienstes wird mit einer Zielquote von 99 % im Jahresdurchschnitt angestrebt, wobei geplante Wartungsfenster, höhere Gewalt sowie Ausfälle ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters nicht eingerechnet werden.

Art. 3 Registrierung und Nutzerkonto

Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu machen sowie diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter geschützt sind. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

Art. 4 Kostenlose Nutzung des Editors

Das Gestalten von Websites im Editor ist kostenlos und unverbindlich. Kostenpflichtig ist das Hosting ab der Veröffentlichung einer Website gemäss dem gewählten Paket.

Art. 5 Preise, Pakete und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste des Anbieters. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer (MWST), sofern nicht anders angegeben.

Jede Website hat ein Paket. Funktionen wie die Online-Buchung oder der Online-Shop stehen nur mit dem entsprechenden Paket zur Verfügung. Paketwechsel kann der Kunde in seinem Konto anfragen; der Anbieter stellt das Paket nach Anpassung der Verrechnung um. Die Gestaltung einer Website durch den Anbieter wird nach Aufwand gemäss separater Offerte verrechnet.

Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus für den gebuchten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich). Die Zahlung ist innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen gemäss Art. 104 OR zu verlangen.

Der Anbieter ist berechtigt, Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen anzupassen. Widerspricht der Kunde der Preisanpassung nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Anpassung als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zu kündigen.

Art. 6 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden, sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen diese AGB verstösst, seine Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht erfüllt oder den Dienst missbräuchlich nutzt.

Mit der Vertragsbeendigung werden die Websites des Kunden offline genommen. Die Daten des Kunden werden für einen Zeitraum von 30 Tagen zur Verfügung gehalten und danach endgültig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Aufbewahrungspflichtige Unterlagen (z. B. Bestellungen) exportiert der Kunde vorher selbst.

Art. 7 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform bestimmungsgemäss zu nutzen. Die Rechte an den vom Kunden erstellten Inhalten verbleiben beim Kunden.

Die Herausgabe einer Website als Dateien (Export) ist nicht Bestandteil der Pakete; der Kunde kann seine Website separat erwerben. Jede darüber hinausgehende Verwendung der Plattform – insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Dekompilierung oder Rückentwicklung der Software – ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt.

Art. 8 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• die Plattform ausschliesslich für legale Zwecke zu nutzen;
• keine schädlichen, beleidigenden oder rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen, insbesondere kein Phishing, keine Schadsoftware, keinen Spam und keine Inhalte, die Rechte Dritter verletzen;
• den Dienst nicht zu missbrauchen, um Dritte zu schädigen oder zu belästigen;
• keine automatisierten Zugriffe (Bots, Scraper etc.) ohne Genehmigung des Anbieters durchzuführen.

Der Kunde ist allein verantwortlich für die Inhalte seiner Websites, deren Impressum und Datenschutzerklärung sowie für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen gegenüber den Besuchern seiner Websites, seinen eigenen Kunden und Mitarbeitenden. Verträge, die über Online-Buchung oder Online-Shop zustande kommen, bestehen ausschliesslich zwischen dem Kunden und seinen Kundinnen und Kunden; der Anbieter ist nicht Vertragspartei.

Der Anbieter ist berechtigt, Websites oder Konten zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf einen Verstoss gegen diese AGB oder geltendes Recht besteht. Er informiert den Kunden darüber.

Art. 9 Datenschutz

Der Schutz von Personendaten ist dem Anbieter ein besonderes Anliegen. Einzelheiten zur Bearbeitung von Personendaten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Der Anbieter bearbeitet die Daten, die der Kunde in der Plattform erfasst oder die über seine Websites eingehen, ausschliesslich auf Weisung des Kunden gemäss dem Auftragsbearbeitungsvertrag (AVV), der Bestandteil dieser AGB ist.

Art. 10 Haftung

Die Haftung des Anbieters richtet sich nach den Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR). Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten seiner Organe oder Mitarbeitenden verursacht werden.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfälle, verpasste Geschäftschancen sowie sonstige reine Vermögensschäden.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur, soweit der Schaden trotz ordnungsgemässer und regelmässiger Datensicherung durch den Kunden und trotz angemessener technischer und organisatorischer Massnahmen des Anbieters nicht vermeidbar gewesen wäre. Im Übrigen ist die Haftung für Datenverlust ausgeschlossen.

Die Haftung nach dem schweizerischen Produktehaftpflichtgesetz (PrHG) sowie für Schäden aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit bleibt unberührt.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Plattform.

Soweit eine Haftung gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, ist sie der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal jedoch auf CHF 1000 pro Jahr, begrenzt.

Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung dieser AGB durch den Kunden oder aufgrund der Inhalte und des Betriebs seiner Websites geltend gemacht werden.

Art. 11 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die hinterlegte Adresse des Kunden. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Frist, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.

Art. 12 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

Diese AGB sowie alle daraus entstehenden Rechtsbeziehungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG).

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters in Winterthur, sofern der Kunde Unternehmer ist. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ungültige Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen möglichst nahekommt.