Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Siehe auch: Auftragsbearbeitungsvertrag (AVV)

Art. 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für alle Verträge zwischen Schmid IT-Solution, Elevate Page (nachfolgend «Anbieter»), und dem Nutzer (nachfolgend «Kunde») über die Nutzung der Plattform Elevate Page (nachfolgend «Plattform» oder «Dienst»).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Art. 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Elevate Page ist ein Website-Baukasten mit Hosting in der Schweiz. Der Kunde gestaltet seine Website in einem visuellen Editor und veröffentlicht sie unter einer Adresse der Plattform oder unter einer eigenen Domain. Je nach gebuchtem Paket stehen Kontaktformulare, Online-Buchung (Termine und Gruppenkurse) und ein Online-Shop zur Verfügung.

Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Paket und der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang im Rahmen der technischen Weiterentwicklung zu erweitern, zu ändern oder anzupassen.

Die erste Veröffentlichung einer Website und jede neu verbundene eigene Domain werden vor der Freischaltung durch den Anbieter geprüft. Spätere Änderungen einer freigeschalteten Website gehen ohne erneute Prüfung online.

Die Verfügbarkeit des Dienstes wird mit einer Zielquote von 99 % im Jahresdurchschnitt angestrebt, wobei geplante Wartungsfenster, höhere Gewalt sowie Ausfälle ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters nicht eingerechnet werden.

Art. 3 Registrierung und Nutzerkonto

Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu machen sowie diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter geschützt sind. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

Art. 4 Kostenlose Nutzung des Editors

Das Gestalten von Websites im Editor ist kostenlos und unverbindlich. Kostenpflichtig ist das Hosting einer Website gemäss dem gewählten Paket; es wird mit der Einreichung zur ersten Veröffentlichung bezahlt (Art. 5).

Art. 5 Preise, Pakete und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste des Anbieters. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und sind Endpreise.

Jede Website hat ein Paket. Funktionen wie die Online-Buchung oder der Online-Shop stehen nur mit dem entsprechenden Paket zur Verfügung. Den Paketwechsel nimmt der Kunde in seinem Konto vor: Beim Abonnement gilt ein Wechsel auf ein grösseres Paket oder auf jährliche Zahlung sofort, und die Differenz für den laufenden Abrechnungszeitraum wird anteilig belastet; ein Wechsel auf ein kleineres Paket oder auf monatliche Zahlung gilt ab der nächsten Verlängerung. Neue Abonnements und Paketwechsel richten sich nach der dann gültigen Preisliste. Bei Verrechnung auf Rechnung stellt der Anbieter das Paket nach Anpassung der Verrechnung um. Die Gestaltung einer Website durch den Anbieter wird nach Aufwand gemäss separater Offerte verrechnet.

Das Hosting wird als Abonnement über den Zahlungsdienstleister Stripe bezahlt, im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich), mit den bei Stripe angebotenen Zahlungsmitteln (z. B. Kredit- oder Debitkarte, Apple Pay, Google Pay). Die erste Zahlung erfolgt bei der Einreichung einer Website zur ersten Veröffentlichung. Lehnt der Anbieter die Veröffentlichung ab, endet das Abonnement sofort, und der bezahlte Betrag wird vollständig zurückerstattet. Das Abonnement verlängert sich jeweils automatisch um den gewählten Abrechnungszeitraum, bis es gekündigt wird (Art. 7); der Betrag wird bei jeder Verlängerung über das hinterlegte Zahlungsmittel belastet. Rechnungen und Zahlungsmittel verwaltet der Kunde in seinem Konto unter «Zahlung & Rechnungen».

Mit einzelnen Kunden kann der Anbieter die Verrechnung auf Rechnung vereinbaren. Die Rechnungsstellung erfolgt dann im Voraus für den Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich); die Zahlung ist innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

Schlägt eine Zahlung fehl oder bleibt eine Rechnung unbezahlt, informiert der Anbieter den Kunden. Ist die Zahlung frühestens 30 Tage nach Fälligkeit noch nicht eingegangen, darf der Anbieter die betroffene Website offline nehmen, bis die Zahlung eingegangen ist; danach wird sie wieder aufgeschaltet. Verzugszinsen gemäss Art. 104 OR bleiben vorbehalten.

Der Anbieter ist berechtigt, Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen anzupassen. Widerspricht der Kunde der Preisanpassung nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Anpassung als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zu kündigen.

Rabatte und Aktionscodes gelten zu den bei ihrer Abgabe genannten Bedingungen (Höhe, Dauer, Pakete, Gültigkeit). Jeder Kunde kann einen Code pro Aktion einmal einlösen. Rabatte sind nicht kombinierbar, nicht übertragbar und nicht in bar auszahlbar; endet das Abonnement vor Ablauf des Rabatts, verfällt der Rest.

Bietet der Kunde in seinem Online-Shop Kartenzahlung an, behält der Anbieter pro Zahlung eine Kartengebühr gemäss Preisliste ein (Prozentsatz des bezahlten Betrags und fixer Betrag). Sie deckt die Kosten des Zahlungsdienstleisters und wird vor der Auszahlung abgezogen. Bei einer Rückerstattung an den Käufer wird die Kartengebühr nicht zurückerstattet.

Art. 6 Kartenzahlungen im Online-Shop

Kartenzahlungen im Online-Shop wickelt der Zahlungsdienstleister Stripe ab. Für die Website des Kunden wird dafür ein Zahlungskonto bei Stripe eröffnet, das der Anbieter als Plattform verwaltet. Bei der Einrichtung stimmt der Kunde der Stripe-Vereinbarung für verbundene Konten zu und macht die von Stripe verlangten Angaben zu seiner Person oder seinem Unternehmen vollständig und wahrheitsgemäss. Der Anbieter darf Stripe die dafür nötigen Angaben aus dem Kundenkonto übermitteln und Rückfragen von Stripe beantworten.

Zahlungen werden nach Abzug der Gebühren gemäss Preisliste im vom Anbieter festgelegten Rhythmus auf das Bankkonto ausgezahlt, das der Kunde bei der Einrichtung angibt.

Fordert ein Käufer eine Kartenzahlung über seine Bank oder seinen Kartenherausgeber zurück (Rückbuchung), trägt der Kunde den zurückgebuchten Betrag und die Gebühren von Stripe dafür. Dasselbe gilt für Rückerstattungen, die der Kunde an Käufer leistet. Stripe belastet diese Beträge zuerst dem Guthaben des Zahlungskontos. Reicht das Guthaben nicht aus und wird der Anbieter dafür belastet, ersetzt der Kunde dem Anbieter den belasteten Betrag innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags für Zahlungen aus der Vertragsdauer fort.

Der Anbieter darf Forderungen nach diesem Artikel mit künftigen Auszahlungen verrechnen. Bei begründetem Verdacht auf Betrug oder Missbrauch, bei auffällig vielen Rückbuchungen oder auf Verlangen von Stripe darf er Auszahlungen vorübergehend zurückhalten, einen angemessenen Teil des Guthabens als Sicherheit zurückbehalten oder die Kartenzahlung sperren. Er informiert den Kunden darüber.

Der Kunde beschreibt seine Angebote wahrheitsgemäss, liefert bestellte Waren und Leistungen wie angeboten und bewahrt Nachweise wie Versand- und Lieferbelege auf. Er stellt sie dem Anbieter auf Anfrage fristgerecht zur Verfügung, damit Rückbuchungen bestritten werden können. Waren und Leistungen, die Stripe in seinen Richtlinien zu verbotenen Geschäften ausschliesst, dürfen nicht mit Karte verkauft werden.

Art. 7 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Kunde kann das Abonnement einer Website jederzeit in seinem Konto kündigen; die Kündigung wirkt auf das Ende des bezahlten Abrechnungszeitraums, bis dahin bleibt die Website online. Bereits bezahlte Abrechnungszeiträume werden nicht zurückerstattet. Der Anbieter kann ein Abonnement mit einer Frist von 30 Tagen auf das Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen. Bei Verrechnung auf Rechnung kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden, sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen diese AGB verstösst, seine Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht erfüllt oder den Dienst missbräuchlich nutzt.

Mit der Vertragsbeendigung werden die Websites des Kunden offline genommen. Die Daten des Kunden werden für einen Zeitraum von 30 Tagen zur Verfügung gehalten und danach endgültig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Aufbewahrungspflichtige Unterlagen (z. B. Bestellungen) exportiert der Kunde vorher selbst.

Endet nur das Abonnement einer Website, wird diese offline genommen, bleibt aber im Konto erhalten und kann mit einem neuen Abonnement wieder aufgeschaltet werden.

Art. 8 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform bestimmungsgemäss zu nutzen. Die Rechte an den vom Kunden erstellten Inhalten verbleiben beim Kunden.

Die Herausgabe einer Website als Dateien (Export) ist nicht Bestandteil der Pakete; der Kunde kann seine Website separat erwerben. Jede darüber hinausgehende Verwendung der Plattform – insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Dekompilierung oder Rückentwicklung der Software – ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt.

Die Vorlagen, Abschnitte, Gestaltungen, Texte, Bilder und Grafiken, die der Anbieter im Editor bereitstellt (nachfolgend «Vorlagen»), sind urheberrechtlich geschützt oder vom Anbieter lizenziert. Der Kunde darf sie ausschliesslich für Websites verwenden, die er mit der Plattform gestaltet und auf der Plattform betreibt. Untersagt sind insbesondere das Kopieren, Herunterladen, Nachbauen und Weitergeben von Vorlagen oder Teilen davon, ihre Verwendung ausserhalb der Plattform oder für Dritte, der automatisierte Abruf sowie das Umgehen der Abrufgrenzen, etwa mit mehreren Konten. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertrags.

Vorlagen enthalten technische Kennzeichnungen, die ihre Herkunft nachweisen. Der Anbieter darf den Abruf von Vorlagen protokollieren, die Zahl der abrufbaren Vorlagen begrenzen und bei begründetem Verdacht auf einen Verstoss Konten sperren. Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz bleiben vorbehalten. Wurde für eine Website die Herausgabe als Dateien vereinbart, darf der Kunde diese Website auch ausserhalb der Plattform betreiben; die Vorlage darf er dabei nur für diese eine Website verwenden. Einzelheiten regeln die Nutzungsrechte, die Bestandteil dieser AGB sind.

Art. 9 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• die Plattform ausschliesslich für legale Zwecke zu nutzen;
• keine schädlichen, beleidigenden oder rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen, insbesondere kein Phishing, keine Schadsoftware, keinen Spam und keine Inhalte, die Rechte Dritter verletzen;
• den Dienst nicht zu missbrauchen, um Dritte zu schädigen oder zu belästigen;
• keine automatisierten Zugriffe (Bots, Scraper etc.) ohne Genehmigung des Anbieters durchzuführen.

Der Kunde ist allein verantwortlich für die Inhalte seiner Websites, deren Impressum und Datenschutzerklärung sowie für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen gegenüber den Besuchern seiner Websites, seinen eigenen Kunden und Mitarbeitenden. Verträge, die über Online-Buchung oder Online-Shop zustande kommen, bestehen ausschliesslich zwischen dem Kunden und seinen Kundinnen und Kunden; der Anbieter ist nicht Vertragspartei.

Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus den Inhalten seiner Websites oder aus einer Verletzung dieser Pflichten entstehen, einschliesslich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

Der Anbieter ist berechtigt, Websites oder Konten zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf einen Verstoss gegen diese AGB oder geltendes Recht besteht. Er informiert den Kunden darüber.

Art. 10 Datenschutz

Der Schutz von Personendaten ist dem Anbieter ein besonderes Anliegen. Einzelheiten zur Bearbeitung von Personendaten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Der Anbieter bearbeitet die Daten, die der Kunde in der Plattform erfasst oder die über seine Websites eingehen, ausschliesslich auf Weisung des Kunden gemäss dem Auftragsbearbeitungsvertrag (AVV), der Bestandteil dieser AGB ist.

Art. 11 Haftung

Die Haftung des Anbieters richtet sich nach den Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR). Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten seiner Organe oder Mitarbeitenden verursacht werden.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfälle, verpasste Geschäftschancen sowie sonstige reine Vermögensschäden.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur, soweit der Schaden trotz ordnungsgemässer und regelmässiger Datensicherung durch den Kunden und trotz angemessener technischer und organisatorischer Massnahmen des Anbieters nicht vermeidbar gewesen wäre. Im Übrigen ist die Haftung für Datenverlust ausgeschlossen.

Die Haftung nach dem schweizerischen Produktehaftpflichtgesetz (PrHG) sowie für Schäden aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit bleibt unberührt.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Plattform.

Soweit eine Haftung gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, ist sie der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal jedoch auf CHF 1000 pro Jahr, begrenzt.

Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung dieser AGB durch den Kunden oder aufgrund der Inhalte und des Betriebs seiner Websites geltend gemacht werden.

Art. 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die hinterlegte Adresse des Kunden. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der Frist, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.

Art. 13 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

Diese AGB sowie alle daraus entstehenden Rechtsbeziehungen unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG).

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters in Winterthur, sofern der Kunde Unternehmer ist. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ungültige Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen möglichst nahekommt.